Freie Wähler in Waldeck-Frankenberg: „Nein“ zu Beteiligung an Landtagswahl „FWG würde Identität verlieren“
WALDECK-FRANKENBERG. Die Frage, die Freie Wähler aus ganz Waldeck-Frankenberg bei ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Dienstag in Herzhausen diskutierten, beschäftigte sie nicht zum ersten Mal: Soll sich die FWG in Hessen an den Landtagswahlen beteiligen? Die große Mehrheit sprach sich nach rund zweistündigen Beratungen dagegen aus. "Unsere Stärke liegt im Kommunalen", war das eindeutige Fazit.
"Das Thema holt uns immer wieder ein", brachte es Peter Niederstraßer, Vorsitzender des Kreisverbandes der Freien Wählergemeinschaft (FWG), am Dienstagabend auf den Punkt. Im Herzhäuser Gasthaus Kohlberg waren auf Einladung des Kreisvorstandes über 30 FWG-Mitglieder zusammengekommen, um einmal mehr über die Frage zu beraten, die sich die Freien Wähler alle fünf Jahren stellen: Sollen sie sich für die Landtagswahl aufstellen lassen? Die nächste steht 2008 ins Haus.
Während die FWG Nordhessen bei ihrer Regionalversammlung ein laut Niederstraßer "etwa ausgeglichenes Stimmungsbild" abgab, hatte sich der erweiterte Landesvorstand konkret für eine Teilnahme an den Wahlen zum Landtag ausgesprochen. Aus Sicht des Landesverbandes ergebe sich ein klares "Ja" zu den Wahlen schon aus seinem Selbstverständnis heraus: "Wenn es den Landesverband schon gibt, muss er sich auch größtmöglich politisch betätigen", fasste Niederstraßer zusammen und verwies zudem auf strategische Vorteile: Größere Präsenz in den Medien, staatliche Politikfinanzierung und Werbung junger Mitglieder. Außerdem könnte der Verband als politische Kraft auf Landesebene als Anwalt der Kommunen auftreten.
Gegen eine Beteiligung der Freien Wähler an der Landtagswahl spreche vor allem, dass es nicht den Strukturen der FWG entspreche: "Obwohl wir keine Partei mit stringenten Strukturen sind, keine Partei, die sich in ein einheitliches, von oben vorgegebenes Raster zwängen lassen will, kämen wir dann Parteistrukturen doch sehr nahe. Darin sehe ich die eigentliche Gefahr bei einer Teilnahme an den Landtagswahlen", formulierte Niederstraßer, der sich von vornherein offen als Gegner einer Beteiligung ausgesprochen hatte.
Die Stärke der Freien Wähler liege eindeutig auf der kommunalen Ebene, verwies Niederstraßer zudem darauf, dass die FWG in mancher Großstadt bislang eher noch schwach präsentiert sei und es personell und finanziell schwierig werde, einen Landeswahlkampf zu organisieren. Viele der FWG-Mitglieder stimmten in dieser Einschätzung mit ihm überein. "Wenn wir teilnehmen wollten, dann wäre es jetzt so günstig wie nie zuvor", sagte etwa Heinrich Hofmann (Burgwald), "aber dagegen spricht, dass die FWG ihre Identität verlieren würde." Auch Hubert Thorwirth (Vöhl), einst Befürworter, argumentierte so. Einzig Norbert Specht (Battenberg) sprach sich für eine Teilnahme an den Wahlen aus: "Politik heißt einmischen - und jede Gruppe sollte sich auf ihrer Ebene einmischen", unterstrich er. Für seinen Standpunkt fand er unter den Anwesenden vier weitere Mitstreiter; 27 sprachen sich gegen eine Beteiligung der FWG bei den Landtagswahlen aus.Am 4. November wird die Landesdelegiertenversammlung in Groß-Gerau die für 2008 endgültige Entscheidung über die Frage treffen.
Quelle: Waldeckische Landeszeitung